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   OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 88/10   

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OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 88/10 (https://dejure.org/2010,12486)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.05.2010 - 8 ME 88/10 (https://dejure.org/2010,12486)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - 8 ME 88/10 (https://dejure.org/2010,12486)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen an sonstige Familienangehörige bei Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 5 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG; § 36 Abs. 2 S. 1 AufenthG
    Regelungen zum Aufenthalt aus familiären Gründen als Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Familiennachzug von volljährigen Kindern bei Vorliegen von gewichtigen Umständen im Einzelfall für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 123, AufenthG § 36 Abs. 2 S. 1, AufenthG § 25 Abs. 5 S. 1, GG Art. 6, EMRK Art. 8
    Vorläufiger Rechtsschutz, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Sonstige Familienangehörige, außergewöhnliche Härte, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Sperrwirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Regelungen zum Aufenthalt aus familiären Gründen als Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Familiennachzug von volljährigen Kindern bei Vorliegen von gewichtigen Umständen im Einzelfall für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Regelungen zum Aufenthalt aus familiären Gründen als Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Familiennachzug von volljährigen Kindern bei Vorliegen von gewichtigen Umständen im Einzelfall für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Niedersachsen, 02.11.2006 - 11 ME 197/06

    Rechtmäßigkeit der Versagung einer Aufenthaltserlaubnis bezüglich des

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 88/10
    Allerdings ist die Ermessensausübung erst eröffnet, wenn die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen erfüllt sind und eine außergewöhnliche Härte festgestellt ist (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006 - 11 ME 197/06 -, InfAuslR 2007, 67, 68; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: April 2010, AufenthG § 36 Rn. 12 f.).

    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).

  • BVerwG, 25.06.1997 - 1 B 236.96

    Ausländerrecht - Begriff der außergewöhnlichen Härte in § 22 AuslG

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 88/10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • OVG Berlin, 31.01.2003 - 3 B 4.02

    D (A), Mazedonier, Minderjährige, Sonstige Familienangehörige,

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 88/10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • OVG Hamburg, 27.05.2009 - 5 Bf 18/08

    Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse; Begründungsfrist; Antrag auf Zulassung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 88/10
    Denn bei Anwendung des § 25 Abs. 5 AufenthG kann insoweit kein großzügigerer Maßstab angewendet werden als bei § 36 Abs. 2 AufenthG, da sonst ein trotz der Sperrwirkung der Abschiebung nach Deutschland wieder illegal eingereister Ausländer gegenüber dem regulär den Aufenthalt aus familiären Gründen nach Kapitel 2 Abschnitt 6 begehrenden Ausländer privilegiert würde (vgl. Hamburgisches OVG, Beschl. v. 27.5.2009 - 5 Bf 18/08.Z -, juris Rn. 14).
  • OVG Niedersachsen, 23.05.2006 - 5 ME 35/06

    Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis für minderjährige

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 88/10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • VGH Bayern, 07.10.2008 - 19 C 08.2654

    Prozesskostenhilfe; außergewöhnliche Härte

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.05.2010 - 8 ME 88/10
    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • VG Berlin, 09.01.2012 - 35 K 249.10

    Nachzug zu volljährigen Kindern wegen Pflegebedürftigkeit

    Die individuellen Besonderheiten des konkreten Einzelfalls müssen deshalb nach ihrer Art und Schwere so ungewöhnlich und groß sein, dass die Folgen der Versagung des Aufenthaltstitels unter Berücksichtigung des Zwecks der Nachzugsvorschriften, die Herstellung und Wahrung der Familieneinheit zu schützen, sowie des Schutzgebots aus Art. 6 Abs. 1 und 2 GG schlechthin unvertretbar sind (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2007, a.a.O.; ferner OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 19. Mai 2010 - OVG 8 ME 88/10 -, Rn. 3, und vom 2. November 2006 - OVG 11 ME 197/06 -, Rn. 10; OVG Saarland, Beschluss vom 23. Juli 2009 - OVG 2 B 377/09 -, Rn. 6; alle zit. nach juris).

    Das setzt grundsätzlich voraus, dass das betreffende Familienmitglied kein eigenständiges Leben mehr führen und die von ihm benötigte, tatsächlich und regelmäßig zu erbringende wesentliche familiäre Lebenshilfe in zumutbarer Weise nur in Deutschland erbracht werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. März 2010 - BVerwG 1 C 7/10 -, Rn. 10; BayVGH, Beschluss vom 29. November 2010 - VGH 19 CS 10.2209 -, Rn. 4; VG Berlin, Urteil vom 16. November 2009 - 10 V 7.08 -, Rn. 17; alle zit. nach juris, Rn. 4; ferner OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. März 2007, a.a.O.; OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. Mai 2010, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 15.06.2010 - 8 LB 117/08

    Rückwirkende Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis "auf Probe"; Zurechnung von in

    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Senatsbeschl. v. 19.5.2010 - 8 ME 88/10 - Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10

    Verlängerung bzw. Neuerteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der

    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Senatsbeschl. v. 19.05.2010 - 8 ME 88/10 -, juris Rn. 3; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • OVG Niedersachsen, 23.01.2013 - 8 LA 226/12

    Ermessensentscheidung einer Ausländerbehörde bei Familiennachzug eines

    Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der im Bundesgebiet oder der im Ausland lebende Familienangehörige ein eigenständiges Leben nicht führen kann, sondern auf die Gewährung familiärer Lebenshilfe angewiesen ist, und dass diese Hilfe in zumutbarer Weise nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. Senatsbeschl. v. 1.12.2010 - 8 ME 292/10 -, juris Rn. 10; v. 19.05.2010 - 8 ME 88/10 -, juris Rn. 3; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.10.2008 - 19 C 08.2654 -, juris Rn. 5 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.11.2006, a.a.O.; Beschl. v. 23.5.2006 - 5 ME 35/06 -, juris Rn. 21; OVG Berlin, Urt. v. 31.1.2003 - OVG 3 B 4.02 -, InfAuslR 2003, 275, 276; Hailbronner, a.a.O., § 36 Rn. 13; und zur inhaltsgleichen Vorgängerreglung in § 22 AuslG: BVerwG, Beschl. v. 25.6.1997 - 1 B 236.96 -, Buchholz 402.240 § 22 AuslG 1990 Nr. 4).
  • VG Oldenburg, 06.02.2013 - 11 A 4367/12

    Langjähriger rechtmäßiger Aufenthalt; Lebensunterhaltssicherung; atypischer Fall;

    In dieser mangelnden Reife, bzw. wirtschaftlichen Unerfahrenheit der Tochter ist zwar kein besonderes Angewiesensein zu sehen, welches ein Abschiebungshindernis i.S.d. Art. 6 GG vermittelt, denn dieses wird nur dann angenommen, wenn die erwachsenen Kinder ein eigenständiges Leben nicht führen können und sie deshalb besonders auf die gegenseitige Lebenshilfe eines anderen angewiesen sind und diese nur im Bundesgebiet erbracht werden kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 10. März 2011 - 1 C 7.10 - NVwZ 2011, 1199; OVG Lüneburg, Beschluss vom 7. April 2011 - 11 ME 72/11 - InfAuslR 2011, 249 ; Beschluss vom 19. Mai 2010 - 8 ME 88/10 - juris Rn. 3; Beschluss vom 2. November 2006 - 11 ME 197/06 - InfAuslR 2007, 67 ).
  • VG Düsseldorf, 04.02.2011 - 8 L 2192/10

    Aufenthaltserlaubnis; außergewöhnliche Härte; Familiennachzug

    vgl. OVG Nds., Beschlüsse vom 2. November 2006 - 11 ME 197/06 - und vom 19. Mai 2010 - 8 ME 88/10 - OVG Saarl., Beschluss vom 25. Mai 2000 - 9 W 1/00 - VG Saarlouis, Beschluss vom 26. Mai 2009 - 10 L 364/09 -, alle in juris.
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